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AGB

Allgemeine Vertrags- und Geschäftsbedingungen
beComm Onlinevertrieb e.K.

1. Geltungsbereich

Wir kaufen und verkaufen nur gemäß unserer nachfolgend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen, die mit unseren Bedingungen nicht in Einklang stehen, werden zurückgewiesen und nicht anerkannt. Zwischenverkauf vorbehalten.

2. Verbindlichkeit und Wiederverkäufer

Bei Bestellungen im Onlineshop wird ein verbindlicher Vertrag zwischen dem Besteller und beComm Onlinevertrieb e.K. geschlossen. Dies geschieht durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Besteller. Bei offenkundigen Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist  beComm Onlinevertrieb e.K. zum Rücktritt berechtigt, es sei denn der Vertragspartner ist gewillt, den Vertrag zu den Bedingungen anzunehmen, die offenkundig gemeint waren. Unsere Mitarbeiter sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die den Inhalt des schriftlichen Vertrags übersteigen.

3. Liefer- und Leistungsumfang

Wir liefern Ihre Bestellung, nach unserer Wahl per UPS, DPD, DHL oder Spedition. Die Lieferzeiten entnehmen Sie bitte der Information in der jeweiligen Artikelseite. Durch unterschiedliche Lieferzeiten unserer Artikel ist es möglich, daß verschiedene Posten Ihrer Bestellung separat verschickt und dementsprechend als separate Lieferungen bei Ihnen angeliefert werden. Dies kann u.U. auch Artikel-Bundles betreffen. Desweiteren liefern wir unsere Artikel nicht konfektioniert, sondern separat, sofern nicht anders angegeben.

Bei Bestellung mit Werbeanbringung behalten wir uns aus technischen Gründen eine 10%ige Mehr- oder Minderlieferung vor. Waren mit Werbeanbringung sind generell vom Umtausch ausgeschlossen. Mehr- oder Minderlieferungen berechtigen grundsätzlich nicht zur Annahmeverweigerung oder zum Rücktritt vom Vertrag.

Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Kunden nicht zumutbar.

Bei Druckaufträgen obliegt dem Besteller die Pflicht zur Lieferung fehlerfreier Dateien laut unseren Vorgaben. Im Falle der Lieferung fehlerhafter Druckdateien durch den Besteller, haftet beComm Onlinevertrieb e.K. nicht für ein fehlerhaftes Druckergebnis oder Lieferverzug. Bei Lieferung einer fehlerhaften bzw. nicht zur bestellten Farbigkeit der Werbeanbringung passenden Druckdatei durch den Besteller (Bsp: 1farbiger Druck bestellt, 4 farbiges Logo geliefert) behalten wir uns das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und den Auftrag zu stornieren, dies gilt auch für andere durch den Kunden falsch ausgewählte Optionen, die technisch entweder gar nicht oder nur gegen Aufpreis umsetzbar sind.

Sollten die Frachtkosten einer Warensendung die Frachtpauschalen nachweislich übersteigen, behält sich die beComm Onlinevertrieb e.K. vor, die Mehrkosten an den Besteller weiterzugeben. Bei Bestellungen aus dem Ausland können unter Umständen zusätzlich Zollkosten oder Einfuhrgebühren im Bestimmungsland anfallen. Derartige Kosten gehen zu Ihren Lasten; wir haben keinen Einfluss auf die Gebühren und ihre Höhe.

4. Liefer- und Leistungszeit

Liefertermine oder -fristen, sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich oder fernschriftlich bestätigt werden. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten haben oder uns in Verzug befinden, ist unsere Haftung für jede vollendete Woche des Verzuges auf ein halbes Prozent des Rechnungswertes (ohne MwSt.) der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen, insgesamt jedoch auf höchstens fünf Prozent des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen beschränkt. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht unsererseits auf grober Fahrlässigkeit.

5. Abbildungen und Materialvorbehalte

An allen Produkt-Abbildungen, sofern nicht vom Hersteller zur Verfügung gestellt, behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Vor einer Verwendung unserer Abbildungen durch Kunden und Händler oder ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung (siehe auch Punkt 13).

Der Auftraggeber haftet alleine, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Patentrechte und dergleichen verletzt werden. Der Auftraggeber erklärt, dass er im Besitz der Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte der eingereichten Unterlagen ist. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer diesbezüglichen Rechtsverletzung frei.

Im kaufmännischen Verkehr gelten die Handelsbräuche der Druckindustrie (z. B. keine Herausgabepflicht von Zwischenerzeugnissen wie Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endproduktes erstellt werden), sofern kein abweichender Auftrag erteilt wurde.

Für vom Auftragnehmer im Auftrag des Auftraggebers erbrachte Leistungen, insbesondere an graphischen Entwürfen, Bild- und Textmarken, Layouts usw. behält sich dieser alle Rechte vor (Copyright). Der Auftraggeber bezahlt mir seinem Entgelt für diese Arbeiten nur die erbrachte Arbeitsleistung selbst, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der weiteren Vervielfältigung. Das Copyright kann dem Auftraggeber oder einem Dritten gegen Entgelt übertragen werden, wenn dies schriftlich vereinbart ist. Die Rechte gehen in diesem Falle erst mit Bezahlung des vereinbarten Entgelts in das Eigentum des Auftraggebers bzw. des Dritten über.

beComm Onlinevertrieb e.K. ist berechtigt, die in Zusammenhang mit den jeweiligen Aufträgen und Bestellungen, oder die über Händler von Dritten erhaltenen Markenzeichen oder Kundenlogos, als Fallbeispiele zu Werbezwecken zu verwenden und abzubilden.

Artikel-Abbildungen sind nicht farbverbindlich. Beschreibungen unserer Artikel, sind lediglich Beschaffenheitsangaben und stellen in keiner Weise eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware dar. Technische Änderungen unserer Artikel, die wertsteigernd oder werterhaltend sind, sind jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zulässig. Geringfügige bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalten wir uns vor. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen, bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften.

6. Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

7. Gewährleistung

Bei Streckengeschäften oder bei Ware, die nicht an uns direkt ausgeliefert wird, sind wir nicht verpflichtet, unsererseits die Ware einer eingehenden Mängel- oder Vollständigkeitsprüfung zu unterziehen. Unsere Rüge gilt deswegen noch als rechtzeitig, wenn unser Abnehmer uns gegenüber unverzüglich gerügt hat und von uns diese Rüge unverzüglich an unseren Lieferanten weitergegeben worden ist. Jegliche Rügen haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen. Abnehmer in diesem Sinne ist unser Endkunde und nicht bereits der Frachtführer, Spediteur oder sonstiger Erfüllungsgehilfe.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer ist allerdings berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer sämtliche Forderungen wegen des Weiterverkaufs an uns sicherungshalber ab. Bei Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hingewiesen und uns über den Vorgang unverzüglich benachrichtigen.

9. Zahlung

Die Lieferung der Ware erfolgt per paypal, Kreditkarte (Stripe), AmazonPay, oder Vorkasse-Rechnung, es sei denn eine andere Zahlungsmodalität ist zwischen den Vertragsparteien ausdrücklich vereinbart worden. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen zahlbar innerhalb 14 Tagen mit 2% Skonto oder 30 Tage netto.

10. Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist der Sitz der beComm Onlinevertrieb e.K.. beComm Onlinevertrieb e.K. ist berechtigt, auch im allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

11. Datenschutz

beComm Onlinevertrieb e.K. versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Bestellers die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer einschlägiger Rechtsnormen zu beachten. Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services unbedingt erforderlich sind. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sie werden an Dritte nur dann weitergegeben, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich ist.

12. Haftung

Für Inhalte auf Internetseiten, auf die wir verlinken, übernehmen wir keine Haftung. beComm Onlinevertrieb e.K. macht sich die Inhalte der verlinkten Seiten nicht zu eigen. beComm Onlinevertrieb e.K. übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit, Qualität, Korrektheit etc. der bereitgestellten Informationen oder Daten. Die beComm Onlinevertrieb e.K. gibt keinerlei Zusicherung, Garantien oder sämtliche Gewährleistungen für die direkten, indirekten oder sonstigen Verweise auf andere Internetseiten und deren Inhalte. Sie distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der hypergelinkten, verknüpften oder verlinkten Internetseiten und macht sich diese Internetseiten nicht zu Eigen. In keinem Fall haftet die beComm Onlinevertrieb e.K. dem Kunden oder Dritten gegenüber für irgendwelche direkten, indirekten oder sonstigen Folgeschäden, die sich aus der Nutzung dieser oder einer mit ihr verlinkten bzw. verknüpften Internetseite ergeben.

13. Urheberrecht

Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte in jedem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an von beComm Onlinevertrieb e.K. erstellten Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, bei beComm Onlinevertrieb e.K.. Das Angebot auf der Website wird von der beComm Onlinevertrieb e.K., Hamburg, bereitgestellt und überwacht. Alle Daten, Informationen und das Material auf dieser Site, Bildzeichen/Bilder, Illustrationen, Audio- und Videoclips sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich geistigen Eigentums, die von der beComm Onlinevertrieb e.K. oder anderen Parteien gehalten oder kontrolliert werden und für die beComm Onlinevertrieb e.K. Lizenzen erteilt wurden, geschützt. Dieses Material/diese Daten dürfen weder kopiert, vervielfältigt, neu veröffentlicht, heraufgeladen (uploaded), versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und andere elektronische Mittel, verteilt werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers ist die Änderung der Daten, Informationen und des Materials, deren Nutzung auf andere Websites oder auf durch Netzwerk verbundene Computerumgebungen sowie deren Nutzung für andere als persönliche, nicht gewerbliche Zwecke ein Verstoß gegen Urheberrechte, Warenzeichen und andere Eigentumsrechte und somit verboten. Strafrechtliche Verfolgung beim Verstoß gegen die Urheberrechte behalten wir uns vor.

14. Pflichtangaben und technische Informationen für Akkus oder Batterien

Unsere Rücknahmepflicht als Händler:
Wir sind als Händler, gesetzlich dazu verpflichtet, Batterien und Akkus, die bei uns gekauft wurden unentgeltlich zurückzunehmen. Bitte nehmen Sie dieses Angebot an und helfen Sie dabei, unsere Umwelt sauber zu halten.

Ihre Rückgabepflicht als Verbraucher:
Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Seit 1998 verpflichtet die Batterieverordnung alle Bürgerinnen und Bürger, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen. Falls Sie Ihre Batterien und Akkus an uns zurücksenden möchten, achten Sie bitte darauf, dass die Sendung ausreichend frankiert ist.

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes.

Diese Zeichen finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien und Akkus:
Pb = Batterie/Akku enthält Blei
Cd = Batterie/Akku enthält Cadmium
Hg = Batterie/Akku enthält Quecksilber

15. Sonstiges

Muster bzw. Freigabemuster mit Druck können nur gegen Rechnung geliefert werden, außer es ist in der Artikelbeschreibung anders ausgewiesen. Ein Rückgaberecht besteht nicht.
Alle Öko und Bioartikel, mit einem Prüfsiegel, sind zertifiziert mit der der Biozertivizierungsnummer DE-ÖKO-001 gemäß der Art. 29 der EU-Öko-Verordnung.

16. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

17. Gerichtsstand / Erfüllungsort

Sofern der Besteller ein Unternehmen ist, ist Gerichtsstand bei dem für St.Georgen örtlich und sachlich zuständigen Gericht. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort St.Georgen.

Auf diesen Vertrag finden ausschließlich die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

18. Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Stand: St. Georgen den 25.10. 2019

beComm Onlinevertrieb e.K.
Benjamin Haas
Westendstraße 1
D-78112 St. Georgen

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